30 Geplante und durchdachte Übergänge – im Gegensatz zu nicht intendierten Abbrüchen – von und u.U. erfahren, weil sie erhebliche und voraussehbare Belastungen in Kauf zu nehmen bereit ist, hingegen die geforderte Prognose darüber, ob und unter welchen Umständen diese bewusst in Kauf genommenen schädlichen Folgen behoben werden können, mit erheblichen Unsicherheiten belastet bleiben muss. Trotz mancher Umwege, gewisser Unsicherheiten, Widersprüche (vgl. Anspruchsinhaberschaft 8 2.4. Stadt abführen müssen. 13; Jans/Happe/Saurbier, § 33 Rz. 11/5948, S. 71). Auch der Zehnte Kinder- und Jugendbericht (BT-Drucks. Das quälende Dilemma jeglicher Intervention in diesem sensiblen Bereich zwischen zu früh, zu spät, zuviel oder zu wenig (Golstein/Freud/Solnit, 1982, S. 115 ff.) Hier für mehr Rechtssicherheit mittels Ausstattung der Pflegeperson mit der Alltagssorge zu sorgen, ist die erklärte Absicht des Gesetzgebers des KindRG (BT-Drucks. 23 ff.). Aus dem Bereich des zivilrechtlichen Kindesschutzes können im Anwendungsbereich der Vollzeitpflege die §§ 1629 Abs. 1). Rz. Letztlich maßgeblich auch für diese Entscheidung ist der erzieherische Bedarf, dem die leiblichen Eltern gerade nicht gerecht werden konnten (Wiesner, § 33 Rz. Auch wenn sich § 33 im Leistungskatalog der den Personensorgeberechtigten zustehenden Rechtsansprüche befindet, darf nicht übersehen werden, dass diese Hilfe „in erster Linie auf die Kinder und Jugendlichen als Hilfeempfänger“ zielt (Schellhorn, § 33 Rz. 2 Satz 1 GG berufen (BVerfGE 79, S. 51, 60; etwas abgeschwächt durch Nichtannahmebeschluss BVerfG, NJW 1994, S. 183 = FamRZ 1993, S. 1045; vgl. 4). Eingefügt wurde 32 SGB VIII durch das Gesetz zur Neuordnung des „Pflegegeld“ als Annexleistung der Jugendhilfe 6 2.3. 1 Nr. Sozialgesetzbuch \(SGB\) \n Achtes Buch \(VIII\): \n Kinder- und Jugendhilfe 66 Gesetz zur Kooperation und \n Information im Kinderschutz \n \(KKG\) 162 Verordnung zur Festsetzung der Kostenbeiträge für Leistungen \n und vorläufige Maßnahmen in \n der Kinder- und Jugendhilfe 165 hierzu Staudinger-Coester, § 1666a Rz. 911, 913: sechs Monate Aufenthaltsdauer nicht ausreichend, wobei die vorläufige Anordnung der Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts wegen »unzuträglicher Wohnverhältnisse« fragwürdig erscheint, andererseits wegen Gefährdungen anderer Kinder Jugendamt und VormG nicht ohne Grund besonders besorgt waren), andererseits wird aber auch trotz langer Dauer des Pflegeverhältnisses zuweilen die Herausnahme zugelassen (grundsätzlich BayObLG, DAVorm. Im Mittelpunkt der Konfliktvermeidung und -bewältigung steht ein mit der Fremdplatzierung des Kindes zwangsläufig einhergehendes Auseinanderfallen seiner rechtlichen Zuordnung und seiner tatsächlichen psycho-sozialen Einbindung (vgl. Klappentext zu „SGB VIII - Kinder- und Jugendhilfe “ Mehr Rechte für Eltern und Kinder Die praxisnahe Einführung beschreibt Leistungen und Ansprüche der Kinder- und Jugendhilfe: Hilfen zur Erziehung Anspruch auf einen Betreuungsplatz Erteilung der Pflegeerlaubnis Beurkundungen Schutz des Kindeswohls Hilfen für … Stadt abführen müssen. 39 Prozent der Pflegekinder kehrten wieder in familiäre Verhältnisse zurück (Eltern, Elternteil mit Stiefelternteil/Partner, Alleinerziehende, Großeltern/Verwandte; vgl. sowie § 37 Rz. nicht um Personen mit einer Berufsqualifikation für diese Aufgabe handelt (vgl. 1985, S. 170) durch Rechtswissenschaft und Rechtspolitik führt zu einer stärkeren Berücksichtigung kindlichen Zeiterlebens und der damit zusammenhängenden Trennungsempfindlichkeit insbesondere von noch jüngeren Kindern bei Interventionen (vgl. Ein Experte, der harte Entscheidungen trifft und sie mit Güte und Verständnis dem betroffenen Erwachsenen und Kind gegenüber durchsetzt, ist beides. übernommen – endlich die Konsequenz aus dieser tatsächlichen Handlung der Inpflegegabe und verleiht den Pflegeeltern, bei denen das Kind für längere Zeit lebt, die Alltagssorge (gem. Buch. 8) in Form der Beratung oder durch ambulante Hilfen zur Erziehung zu helfen (Münder u.a. 15). 2 Satz 2 i.V.m. 56; Salgo, 1996, S. 502) und bei der Heranziehung zu den Kosten gem. 11/5948, S. 71). muss einerseits ständig vor der „Gefahr forscher Eingriffe in die Familie“ (Staudinger-Coester, § 1666a, Rz. Diese Eigenschaften widersprechen sich nicht, sondern ergänzen einander. Zenz, 54. Bei für diese Unterbringungsformen in Frage kommenden Kindern und Jugendlichen bestehen Verhaltens- und/oder Entwicklungsstörungen, teilweise bestehen zusätzlich zu den Voraussetzungen der Hilfen zur Erziehung in Vollzeitpflege die Bedingungen für Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche (§ 35a) oder die Voraussetzungen für Eingliederungshilfe wegen körperlicher oder geistiger Behinderung (§§ 39, 40 BSHG). 68 ff.). sowie Staudinger-Salgo, § 1632 Rz. 56 f.). 11/6576, S. 149). § 37 Rz. wenig Sinn, weil ausschließlich das Wohl der betroffenen Kinder und Jugendlichen ausschlaggebend ist; für sie gilt es, stabile und ihrem Wohl förderliche und auf Dauer angelegte Lebensformen zu sichern. ; Klussmann, DAVorm. Salgo ebd., S. 245 ff.) § 44 Rz. Daneben besteht nach wie vor die Möglichkeit der Übertragung von Angelegenheiten der elterlichen Sorge auf Antrag der Eltern und der Pflegeperson auf die letzteren nunmehr durch das Familiengericht (§ 1630 Abs. 2 Satz 1; s. § 94 Rz. Da hier die Anforderungen häufig bereits professionelle Standards erfordern, wird häufig auch auf Pflegefamilien zurückgegriffen, bei denen ein Pflegeelternteil über entsprechende Qualifikationen verfügt (Jans/Happe/Saurbier, § 33 Rz. § 1566 Abs. § 1671 Abs. mit umfangreichen Nachweisen und beachtenswerten Argumenten § 39 Rz. § 89a sieht für diesen Fall des Zuständigkeitswechsels bei fortdauernder Vollzeitpflege die Kostenerstattung vor (s. § 89a Rz. 1985, Sp. 12) für Kinder unter 6 Jahren (vgl. Mit dem in § 36 verankerten Transparenzgebot sollte gerade solchen doppelten Botschaften entgegengewirkt werden. 3 BGB, **sowie im Rahmen der Überprüfung und Fortschreibung der Hilfepläne gem. Bei Anwendung der §§ 33, 36 und 37 geben diese Entscheidungen wegweisende und für die gerichtliche und behördliche Praxis bindende Orientierungen; diese gelten auch für Unterbringungen in Vollzeitpflege gem. Das SGB VIII war und ist der wichtigste Teil des KJHG mit dessen damaliger offizieller Bezeichnung: Gesetz zur Neuordnung des Kinder- und Jugendhilferechts (Kinder- und Jugendhilfegesetz KJHG) vom 28.06.1990 (BGBl I S.1163). Der Gesetzgeber des KindRG (1997) konnte sich – im Gegensatz zum Gesetzgeber des SorgeRG (1979) – an dieser verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung orientieren. Beschreibung "SGB VIII - Kommentar" Der Leitgedanke des Jugendhilferechts hat sich grundlegend gewandelt: Aus einem Eingriffsrecht ist ein dynamisches Leistungsrecht mit objektiven Pflichten der Träger der öffentlichen Jugendhilfe und subjektiven Rechtsansprüchen von Kindern, junger Menschen, … §§ 1632 Abs. 29; Münder u.a., § 33 Rz. 12), erst recht nicht fiskalisch sind solche Verschiebungen gerechtfertigt; für manche Fachkraft in der Jugendhilfe sind Heime einfach bequemer. SGB IX). Wiesner, § 33 Rz. Geht es hingegen nur um die Durchsetzung des Personensorgerechts in Form des Aufenthaltsbestimmungsrechts, konkret »lediglich« um einen Wechsel der Pflegeeltern, dann ist einem solchen elterlichen Herausgabeverlangen nur stattzugeben, »wenn mit hinreichender Sicherheit auszuschließen ist, dass die Trennung des Kindes von seinen Pflegeeltern mit psychischen oder physischen Schädigungen verbunden sein kann« (BVerfGE 75, S. 201, 220). 22: nach längerer Zeit in Familienpflege wird es i.d.R. Wegen dieser besonderen qualifizierten Form der Förderung müssen hier höhere Unterhaltsleistungen und höhere Kosten der Erziehung entrichtet werden (vgl. »Die Erziehung von Kindern in Pflegefamilien gehört – neben der Heimerziehung – zum klassischen Hilferepertoire der Jugendhilfe. Gemäß § 86 Abs. Dass die verfassungsrechtliche Prüfung vom natürlichen Recht der Eltern zur Pflege und Erziehung ihrer Kinder ausgeht und die besondere Bedeutung von Art. ; Staudinger, Salgo, § 1688). § 86d. 3 BGB stellen; die Übertragung bedarf allerdings weiterhin der elterlichen Zustimmung (Salgo, a.a.O., S. 341 f.). 30a) , schließlich geht es nicht nur um die Versorgung des leiblichen Wohls des Kindes – auch hierzu wären übrigens Großeltern rechtlich nicht verpflichtet, weil sie nur barunterhaltspflichtig wären –, müssen der notwendige Unterhalt des Kindes oder Jugendlichen und die Kosten der Erziehung gem. § 39 Rz. Zuständigkeit für die Wahrnehmung der Aufgaben nach dem SGB VIII zum einen durch 85 Abs. Lebten die Eltern vor Beginn der Vollzeitpflege mit dem Kind oder dem Jugendlichen zusammen, so sind sie (durch Kostenbescheid) in der Regel in Höhe der durch die auswärtige Unterbringung ersparten Aufwendungen zu den Kosten heranzuziehen (§ 94 Abs. 27: Ursachen, die zur Herausnahme des Kindes führten, selbstkritisch eingestehen) und woran sie und vor allem bis voraussichtlich wann mit sozialpädagogischer und erforderlichenfalls therapeutischer Hilfe an sich und ihren Lebensverhältnissen arbeiten müssen. § 1696 Abs. 21 m.w.N. 2 und 3 GG auch für die Phase der Aufrechterhaltung der Trennung des Kindes von der elterlichen Familie hervorhebt, war nicht überraschend, bemerkenswert war indes, dass erstmals im sorgerechtlichen Kontext das BVerfG die als Folge eines länger andauernden Pflegeverhältnisses gewachsenen Bindungen zwischen Pflegekind und Pflegeeltern anerkannte und folglich auch die Pflegefamilie unter den Schutz des Art. 4 BGB a.F. Vollzeitpflege als Hilfe zur Erziehung ( 27, 33 SGB VIII) 5 2.2. SGB VIII Kinder und Jugendhilfe Kommentar von Axel Stähr Senatsrat in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Sport, Berlin – Bandherausgeber – Prof. Dr. Cornelia Bohnert Katholische Fachhochschule Berlin Dr. Michael Ursächlich für diese rechtspolitische Entwicklung im In- und Ausland sind eine Reihe von Wirkungsfaktoren: Die Rezeption entwicklungspsychologischer Erkenntnisse (vgl. Die Voraussetzungen einer alsbaldigen Rückkehr sind aber nicht formulierbar, die Hilfegewährung eigentlich nicht möglich, wenn die Gründe der Inpflegegabe – der erzieherische „Bedarf“ i.S.v. zu § 1632 Rz.23; Siedhoff, NJW 1994, S. 616, 620 ff.) 11/5948, S. 71). Zahlreiche ausländische Rechtsordnungen, aber auch nationale Foren (54. Ed. Diese Grundsätze gelten erst recht gegenüber Herausgabebegehren von Vormund/Pfleger (Staudinger-Salgo, § 1632 Rz. 44 4 BGB begegnen, die zuletzt durch das KindRG eine Vereinfachung, aber keine Herabsetzung in den Voraussetzungen erfuhr (Salgo, FamRZ 1999, S. 337, 345). seit Beginn der achtziger Jahre immer drängender die Frage stellte, wie die gerichtliche Praxis diesem Erkenntnisstand gerecht werden könnte, lässt sich die behördliche Praxis weit zurückhaltender auf die diesbezüglichen zeitgerichteten Orientierungen in den §§ 33, 37 Abs.